Der Stellplatz - eine konkret gekennzeichnete Fläche zum Abstellen von Fahrzeugen

Der Stellplatz

Als Stellplatz im Sinne der Gesetzgebung wird eine konkret gekennzeichnete Fläche zum Abstellen von Fahrzeugen bezeichnet. Die Einrichtung von Stellplätzen muss bei der Bauordnungsbehörde angezeigt werden. Ein Stellplatz wird auf privatem Gelände im unmittelbaren Umfeld von bewohnten Gebäuden oder gewerblichen Einheiten eingerichtet.

Laut den Bestimmungen des Landesbauordnungsrechts müssen Bauherren regelmäßig die Anzahl der vorhandenen mit den benötigten Stellflächen abgleichen und in einer Zeichnung an die Baubehörden melden. Aktuell geht man davon aus, dass für jede neu gebaute Wohnung ein Stellplatz vorhanden sein muss. In größeren Städten gibt es in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden öffentlichen Verkehrsmitteln andere Regelungen. 

Ein Stellplatz ist nach allen Seiten offen. Besitzt er eine Überdachung, wird diese Stellfläche als Carport bezeichnet. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestgröße für einen Stellplatz beträgt je nach Ausrichtung zur Straße zwischen fünf und sechs Metern. Die Breite beträgt 2,30 Meter, wobei ein Spezialstellplatz für behinderte Nutzer eine Breite von 3,50 aufweisen und besonders gekennzeichnet werden muss. Zumeist besitzt ein Stellplatz eine Mechanik, mit der er gegen eine unberechtigte Nutzung durch Dritte gesichert werden kann, wenn das Fahrzeug des Mieters gerade einmal nicht dort steht.

Die Nutzungsgebühr wird pauschal pro Monat, Quartal oder Jahr pro Stellplatz entrichtet. Dafür ist ein Mietvertrag abzuschließen, in dem auch die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien genau zu regeln sind. Insbesondere betrifft das die so genannte Verkehrssicherungspflicht, die oft an den Mieter übertragen wird. Das kann die Beseitigung von Unkraut aber auch das winterliche Schneeräumen sein.

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